Sicherheit im Rencks Park wurde mehrheitlich abgelehnt. Bis zum 14.Oktober 2019 können sich Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen lassen. Der Kinder- und Jugendbeirat weist auf die landesweiten Wahlen der Kinder- und Jugendvertretungen in Schleswig-Holstein im November 2019 hin. Die Vorlage zur Kommission zur Umbenennung von Straßen - Sachstandsbericht, Kriterien für die Straßenbenennung – wurde mehrheitlich angenommen. zur Schaffung von 50 zusätzlichen Kita-Plätzen wurde einstimmig angenommen. Der Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. 1. Die Einwohnerfrage betr. Die Vorlage zum Stellenbedarf für die Erhebungsstelle Neumünster zum Zensus 2021 wurde mehrheitlich angenommen. Baugebiet Altonaer Straße, Bebauungsplan Nr. Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster wurde zur Kenntnis genommen. Der Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE betr. Die Vorlage zur Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2019 wurde einstimmig angenommen. Corona in Neumünster: Ratsversammlung: ... Juni 2020, 16:52 Uhr. Der SPD-Änderungsantrag zum Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion mit Ergänzungen der CDU-Fraktion zur Vorlage zum Raumkonzept für die Stadtverwaltung Neumünster wurde mehrheitlich angenommen. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage wurde in Punkt 3 mehrheitlich angenommen. Der Einlass zur Empore ist jeweils 20 Minuten vor Beginn der Sitzung möglich. Förderung des Wohnungsbaus wurde bei Patt abgelehnt. Die Vorlage zur Durchführung der Rufbereitschaft im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte wurde mehrheitlich angenommen. 02.08.2020. Foto : Nina Hansen. Die Vorlage zum Zuwendungsvertrag für die "KOMPASS-Maßnahme" wurde einstimmig angenommen. Der FDP-Ergänzungsantrag wurde mehrheitlich angenommen. für die Anschaffung eines SovaCare Erlebnistisches – Aufhebung Sperrvermerk/Mittelfreigabe – wurde zur Kenntnis genommen. Gunda Meyer. Die Vorlage zur Änderung des Jugendgerichtshilfegesetzes und damit verbundene Aufgabenerweiterung der Jugendgerichtshilfen im Fachdienst Allgemeiner Sozialer Dienst Neumünster wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zur Umsetzung des Handlungskonzepts Armut – P1 Netzwerk Frühe Hilfen bekannt machen und transparent gestalten, P2 Projekt Willkommenspaket Strampelnest und P4 Willkommensbesuche für Familien mit Neugeborenen – wurde einstimmig angenommen. Beirat für Menschen mit Behinderung wurde auf Antrag der SPD in den Sozial- und Gesundheitsausschuss überwiesen. informieren; Was ist der OK? Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung wurde zurückgezogen. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung im Finanzplan 2019 wurde zur Kenntnis genommen. 6 Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (SchulG) zwischen Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe und Beruflichen Gymnasien der Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) wurde zur Kenntnis genommen. Die Vorlage zur frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege; hier: Einrichtung von weiteren Familienzentren in Kindertagesstätten wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zur Qualitätssicherung und hoheitlichen Aufgabenerledigung im Fachdienst Bürgerservice, Öffentliche Sicherheit und Ordnung wurde mehrheitlich angenommen. Mitteilungen des Oberbürgermeisters: 6. Der Antrag des Planungs- und Umweltausschusses betr. Die Vorlage zur Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Abwasserbeseitigung ab 01.04.2020 wurde einstimmig angenommen. Meisterbetrieb für Rohrreinigung und Kanalservice. Der Änderungsantrag des Ratsherrn Joost (LKR) wurde in Punkt mehrheitlich angenommen. Der Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Beschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 2) wurde einstimmig zugestimmt. Neubau Technikum EHKS wurde von Stadtbaurat Thorsten Kubiak beantwortet. Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BfB und DIE LINKE betr. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger teilte mit, dass die Ratsversammlung am 15.12.2020 um 17 Uhr stattfindet und die Haushaltsberatungen für den 19.01.2021 ab 10 Uhr geplant sind. Die Vorlage in der urprünglichen Fassung wurde einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Antrag vom Kinder- und Jugendbeirat betr. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster, Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Sodann wurde der Antrag in der neuen Fassung einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Neumünster; hier: Fortschreibung 2019 wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Aufgrund der begrenzten Platzanzahl werden maximal vier Karten pro Antragsteller ausgegeben. 0; Resolution für Toleranz: Ratsversammlung in Neumünster setzt ein Zeichen gegen Rechts. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sanierung sanitärer Räume in öffentlichen Schulen – Fortsetzung Sani II) wurde einstimmig angenommen. Der Vorlage zu städtischen Beteiligungen: Kiek in! Insgesamt stehen 55 Plätze zur Verfügung, von denen 25 regelmäßig über die Ratsfraktionen an interessierte Personen vermittelt werden. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen. Der Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Der Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Der Antrag der Ratsfraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BfB, Die Linke und Ratsherr Joost, LKR, betr. Die Vorlage zur Änderung der Straßenreinigungssatzung wurde einstimmig angenommen. Die gesamte Vorlage in der geänderten Fassung wurde mehrheitlich angenommen. Januar vorgesehene Sitzung der Ratsversammlung abgesagt. Der Änderungsantrag der SPD zum Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Der Änderungsantrag gemäß Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses zur Vorlage zum Neubau Kita Gartenstadt in der Virchowstraße 20 wurde einstimmig angenommen. Abschließend lud die Stadtpräsidentin zur Teilnahme an der Zentralen Feierstunde zum Volkstrauertag am 17.11.2019 ein. Anstelle von Ali Leaibi wurde June Boysen in den Ausschuss für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz gewählt. Die Große Anfrage des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Kreisverband Neumünster, CDU Schleswig-Holstein, Startseite. Neumünster, 29. Die Vorlage in der ursprünglichen Fassung wurde einstimmig angenommen. ... Ergebnisse der Ratsversammlung in Kurzform . Einberufung einer Konferenz zum Thema Digitalisierung in den Schulen wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2019 (Sanierung sanitärer Räume in öffentlichen Schulen – Sani III) wurde einstimmig angenommen. Rathausneubau wurde von Oberbürgermeister Dr. Olaf Tauras beantwortet. Resolution für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit, Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE betr. Übergangslösung für die Innenstadt Wache der Polizei wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Vorlage zur Schulentwicklungsplanung; hier: Befristete Bereitstellung von 4 Klassenraumcontainern zur kurzfristigen Abdeckung des Raumbedarfs in den Klassenstufen 7 bis 9 der Gemeinschaftsschulen in Neumünster wurde einstimmig angenommen. informieren; Was ist der OK? Änderung des Bebauungsplanes Nr. Neumünster in Bewegung wurde bei Patt mit 20:20 Stimmen abgelehnt. Der gemeinsame Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE betr. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 19:58 Uhr. Neumünster is located at river Schwale, near the geographical center of Schleswig-Holstein, 35 kilometres (22 mi) south of Kiel, 65 kilometres (40 mi) north of Hamburg and 72 kilometres (45 mi) west of Lübeck. Die Vorlage zur Betriebsabrechnung der Schmutzwasserbeseitigung 2018 wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Umsetzung des Handlungskonzepts Armut; hier: Integriertes Beratungsangebot für Zugewanderte aus der EU, wurde mehrheitlich angenommen. Verbot von Atomwaffen – Anschluss an den ICAN-Städteappell, Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Über die genannten Links gelangen Sie in den verschlüsselten Bereich, in dem Sie sich bitte mit Ihrem persönlichen Benutzernamen und Passwort anmelden müssen: Der CDU-Änderungsantrag zum Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Der Dringlichkeitsantrag der Ratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und LKR betr. Der Vorlage zur Verwaltungsgebührensatzung wurde einstimmig angenommen. Anstelle von Dr. Volker Matthée wurde Ratsherr Oliver Schlemmer in den Rechts- und Verfassungsausschuss beim Städtetag Schleswig-Holstein gewählt. Der Vorlage zur Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens für die Restabfallentsorgung ab 01.01.2021 wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde einstimmig bei sieben Enthaltungen angenommen. Neubauprojekte/sozialer Wohnungsbau wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Resolution der SPD-Rathausfraktion betr. Umsetzung Transparenzgesetz wurde zurück gezogen. Die Vorlage zu einer Gedenktafel für deportierte Sinti und Roma wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zum Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster wurde mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zum Stadtteil West – Beschluss der Sanierungssatzung – wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur frühkindlichen Bildung in Kindertageseinrichtungen; hier: Umsetzung des Kindertagesförderungsgesetzes (KiTaG neu) im Übergangszeitraum 01.01.2021 bis zum 31.12.2024 in Neumünster wurde einstimmig angenommen. Ratsversammlung Rechtschreibung, Bedeutung, Definition Duden. Martin Pagels wurde zum Ortswehrführer und Stefan Rabe sowie Daniel Marszalkowski wurden zu stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Einfeld einstimmig gewählt. 128 "Köstersche Fabrik" - NEUFASSUNG – wurde einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt. Schließen Sie jetzt den kostenfreien Probemonat ab (anschließend 7,90 €/Monat), um diesen Artikel zu lesen. Großflecken 5924534 Neumünster+49 4321 942-0stadt@neumuenster.de, Bankverbindung: Sparkasse Südholstein IBAN DE04 2305 1030 0000 0003 10, Quick-Links:ÖffnungszeitenNeumünster-PassWunschkennzeichenTERMIN online buchenFormulare & Onlinedienste, Presse-/Öffentlichkeitsarbeit & Eventmanagement, Ökologische Leitlinien für die Bauleitplanung, Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte, Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 08.09.2020, Einwohnerfrage betr. Die Karten für die restlichen 30 Plätze können im Vorzimmer der Stadtpräsidentin bei Frau Eggert, Telefon 04321 942 24 29, beantragt werden. Der FDP-Antrag zur Überweisung des Antrags der Ratsfraktionen FDP, DIE LINKE und Ratsherr Joost, LKR betr. 177 „Entwicklungsfläche Nord/A 7“ (Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss) wurde inklusive Ergänzungen gemäß Beschluss des Hauptausschusses einstimmig angenommen. Neufassung der Hundesteuersatzung wurde auf Antrag der SPD zurückgestellt. Die Vorlage zum EU-Förderprogramm Interreg Deutschland – Dänemark - Sachstandsbericht Interreg 5 A 2014 – 2020, Neuaufstellung EU-Förderprogramm Interreg 6 A 2021 – 2027 – wurde zur Kenntnis genommen. Die Vorlage zu Städtischen Beteiligungen: Wirtschaftsplan 2021 der Kiek in! Direkt zum Inhalt. Änderung des Bebauungsplanes Nr. Veranstaltung anmelden. September 2020, um 17:00 Uhr. Die Vorlage zur Zuwendung an die Tierparkvereinigung für Projekte des Tier- und Artenschutzes wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2018 nach § 95 d GO - Unterhaltung der Kreisstraßen – wurde einstimmig angenommen. 42 „Sondergebiet Baeyerstraße (a+b-Center)" - Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss – wurde einstimmig angenommen. MITGLIEDER DER KIELER RATSVERSAMMLUNG – OFFENLEGUNG NACH §32 GEMEINDEORDNUNG SCHLESWIG-HOLSTEIN 1 Mitglieder der Kieler Ratsversammlung Offenlegung nach § 32 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein Stand: 03.12.2020 Nachname Vorname Angaben zum gegenwärtig ... Neumünster Druckindustrie Neu-münster Kfm. Anstelle des bürgerschaftlichen Mitglieds Stefan Helmers wurde Ratsfrau Esther Hartmanneinstimmig in den Sozial- und Gesundheitsausschuss gewählt. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 21:12 Uhr. Die Vorlage zur Neufassung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Stadt Neumünster (Sondernutzungssatzung) wurde einstimmig angenommen. Den Wahlen des Oberbrandmeisters Torsten Schuld zum Ortswehrführer und des Hauptlöschmeisters Sven Krüger zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Gadeland wurde einstimmig zugestimmt. Eine Überweisung in den Planungs- und Umweltausschuss wurde ebenso abgelehnt. Die Vorlage zum Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße wurde auf Antrag der BfB-Fraktion vertagt. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde einstimmig angenommen. Der SPD-Änderungsantrag zur Vorlage zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) – hier: Fortschreibung des ISEK-Zielsystems – wurde in Punkt 1 mehrheitlich angenommen und in Punkt 2 einstimmig angenommen. Aktuelle Veranstaltungen. Der CDU-Änderungsantrag zum Änderungsantrag gemäß Beschluss des Schul-, Kultur- und Sportausschusses wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes Überdachter Spielplatz in der Freifläche „Am Klostergraben“ – Baubeschluss – wurde gemäß Beschluss des Planungs- und Umweltausschusses zurückgestellt.
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