Stand 09.12.2020 - Neue Quarantäne-Verordnung für Rheinland-Pfalz. HwK-Neujahrsempfang: 500 Gäste sind online dabei Hunsrück/Nahe . Welche Vorsichtsmaßnahmen gelten bei der ÜLU? Anträge für die Überbrückungshilfe II können noch bis spätestens 31.01.2021 gestellt werden. Hierzu gibt es eine aktuelle Auslegungshilfe. ist der Betriebsrat gem. Auf Antrag des vom Shutdown betroffenen Arbeitgebers können die Beiträge für die Ist-Monate Januar und Februar gestundet werden. Was gilt, wenn Arbeitnehmer Kontakt zu einem Erkrankten hatten? Um eine aufwendige Kreditprüfung bei den Hausbanken umgehen zu können, die sich bisher als Flaschenhals erwiesen hat, wird der Schnellkredit mit einer 100prozentigen Haftungsfreistellung versehen. Unzweifelhaft kann die derzeitige Corona-Pandemie höhere Gewalt i. S. d. § 6 Abs. Wer trägt die Kosten von Hygienemaßnahmen und wer haftet für Verzögerungen auf Baustellen? Die Anforderung kann bis zu 14 Tage nach Einreise erfolgen. Bei bestehenden Ratenzahlungsvereinbarungen, die angesichts der aktuellen Situation nicht oder nicht vollständig erfüllt werden können, kann nachjustiert werden. Diese Regelung ist befristet bis 31.12.2020. Im Rahmen des Corona-Steuerhilfegesetzes wurde die Ausweitung der Entschädigung bei Schließung von Betreuungseinrichtungen im Bundesgesetzblatt verkündet. Gibt es die Möglichkeit, die Beiträge zur Rentenversicherung zu stunden? Eine Vertragsanpassung – zum Beispiel ein Aussetzen oder eine Reduzierung der Mietzahlung oder ein Aussetzen von Betriebs- und sonstigen Pflichten – käme allenfalls unter dem Gesichtspunkt der Störung der Geschäftsgrundlage (§ 313 BGB) in Betracht. Bereits Ende März war ein Entschädigungsanspruch für Verdienstausfälle bei behördlicher Schließung von Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Schulen zur Eindämmung der Corona-Pandemie in das Infektionsschutzgesetz aufgenommen worden. Januar 2021 gestellt werden. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 22.01.2021, https://www.hwk.de/wp-content/uploads/1._AEndVO_15._CoBeLVO_konsolidierte_Fassung-1.pdf, https://www.hwk.de/wp-content/uploads/Auslegungshilfe_Winter-Shutdown__Januar_2021-Stand-28.01.2021.pdf, Neue Corona-ArbSchV vom 21.01.2021 tritt am 26.01.2021 in Kraft, Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder vom 19.01.2021, Was gilt ab 11.01.2021? Beschäftigte, die Atemwegsinfektionen oder Fieber zeigen, sollten der Arbeit fernbleiben. Entstehen für den Azubi Nachteile, wenn die Prüfung verschoben wird? Ohne ausreichende Abstände muss der Arbeitgeber medizinische Masken zur Verfügung stellen. Zusätzlich können Überbrückungskredite durch Bürgschaften abgesichert werden, was die Kreditzusage wahrscheinlicher macht. Dieses Mehr an Schnelligkeit gegenüber dem bisherigen KfW-Corona-Förderinstrumentarium macht sich in einem höheren Zinssatz bemerkbar (3 % p.a.). Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat eine Pressemitteilung mit Hinweisen zum temporär und Corona bedingten Arbeiten im Homeoffice veröffentlicht. Urlaub muss der Auszubildende beantragen und er kann nicht gegen dessen Willen einfach angeordnet werden. Es kann auch das Ergebnis einer ärztlichen Untersuchung vorgelegt werden, die im Ausland bis 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen wurde. Gibt es die Möglichkeit, die Beiträge zur Berufsgenossenschaft zu stunden? Auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden soll verzichtet werden. Kann der Mieter eine Vertragsanpassung verlangen? 2. Weitere Informationen finden Sie . Sind Sie auf der Suche nach Masken, Kitteln und weiteren Angeboten regionaler Handwerksbetriebe? Die aktuellen Hinweise finden Sie hier https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/Textsammlungen/ueberbrueckungshilfe-lll.html und https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-10-29-neue-corona-hilfen.html. Mai 2020 Corona: Individuelle Abstands- und Hygieneschilder zum Download Rund um das Thema Corona bietet das Werbemittelportal des Handwerks individualisierbare Motive zum Download an. Der ausgefallene Termin wird selbstverständlich nicht als Prüfungsversuch gewertet. Welche Maßnahmen gilt es im Verdachtsfall zu treffen? Allein deswegen darf er nicht zu Hause bleiben. Grundsätzlich sollten den Prüflingen keine Nachteile durch eine verschobene Prüfung entstehen. 2 BGB) und der besonderen Fürsorgepflicht (§ 618 BGB) schadenersatzpflichtig machen, wenn andere Mitarbeiter erkranken. 0800 99 00 400 oder Kontakt über Hausarzt/Hausärztin. Für die Dezemberhilfe gelten jedoch nur solche Unternehmen und Soloselbständige als direkt betroffen, die den Geschäftsbetrieb bereits im November einstellen mussten. Außerdem sind reine Kostensteigerungen als Folge der höheren Gewalt nicht grundsätzlich unzumutbar, auch hier muss eine Einzelfallbetrachtung erfolgen. aus dem Arbeitsvertrag oder aus Betriebsvereinbarungen ergeben. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben dennoch nicht das Recht ohne Absprache nicht zur Arbeit zu erscheinen. Gemeinsam einen Schritt voraus Unter diesem Motto steht die Gemeinschaftsinitiative “handwerkskammer.de”, der alle 53 Handwerkskammern angehören. Darüber hinaus gehendes Entgegenkommen von Arbeitgeberseite ist ebenfalls möglich. Zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen aufgrund von Umsatzausfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus stehen Kredit- und Bürgschaftsprogramme bereit. Corona Arbeitsschutzverordnung Das Bundeskabinett hat am 20. 2 Nr. Es muss wie bei jedem freien Tag Urlaub, Überstundenabbau oder ähnliches eingereicht werden. Aktuelle Verhaltensregeln erhalten Sie auf der Webseite des Robert Koch-Instituts und unter https://www.infektionsschutz.de/. die fehlende Erreichbarkeit einer Mietsache können zwar einen Mangel darstellen, der zur Minderung berechtigt; dies setzt jedoch einen unmittelbaren Objektbezug der jeweiligen Beschränkung voraus. B. eine schlechte körperliche Verfassung des Arbeitnehmers hinzu. Auch hier informiert Sie Ihre Hausbank oder die Investitions- und Strukturbank RLP. Darf der Arbeitnehmer Dienstreisen verweigern? Wer aktuell also schon ein KfW-Darlehen mit 90% Haftungsfreistellung in Anspruch genommen hat, kann diesen nicht in einen Kredit mit 100% Haftungsfreistellung umwandeln. Wir informieren über die aktuellen Infektionszahlen, behördliche Anordnungen oder generelle Informationen, die die Bürger im geografischen Westerwald, den umliegenden Kreisen und Rheinland-Pfalz … Nach § 15 Abs. E-Mail: info@hwk.de, ÜLU – Die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung, Beratungsangebot der Handwerkskammer Rheinhessen, Handwerksrolle/ Anmeldung Handwerksbetrieb, Technologie-, EDV- und Datenschutz-Beratung, Berufsbildungszentren öffnen am 4. Generell sollten Dienstreisen so gut wie möglich vermieden werden. Die verschärfte Maskenpflicht (medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2) gilt für gewerbliche Einrichtungen, die von der grundsätzlichen Schließung ausgenommen sind, nicht für Handwerksbetriebe – hier bleibt es bei den bisherigen Regelungen zu Abstandsgebot, Kontakterfassung und Mund-Nasen-Bedeckung (Maskenpflicht). Die Handwerkskammer Koblenz ist die Selbstverwaltungseinrichtung des Handwerks im nördlichen Rheinland-Pfalz und damit Partner von 20.00 Betrieben. Studio_East - stock.adobe.com Handwerk bringt sich in Corona Ob für Unternehmen ein Nachweis über eine positive Fortführungsprognose durch eine fachkundige Stelle erbracht werden muss, ist noch unklar.. Geht vom Arbeitnehmer der Wunsch aus, eine Atemschutzmaske zu tragen, ist nach derzeitigem Meinungsstand davon auszugehen, dass der Arbeitgeber im Zweifel und zumindest in besonderen betrieblichen Situationen einen derartigen Wunsch wohl nicht grundsätzlich ablehnen darf. Hier zählt der Einzelfall. Januar, prüfungsrelevante ÜLU Ausbildungskurse ab 1 Vor Antritt des Termins abklären, ob sich am Arbeitsort eine Person in angeordneter häuslicher Isolierung befindet. März 2020 bis 31. Diese Ängste müssen von den Betrieben ernst genommen werden, gleichzeitig sollte aber auch offensiv kommuniziert werden, dass die Ansteckungsgefahr durch hohe Hygienemaßnahmen minimiert werden kann. Stunden-nachweisen; Regieberichten durch den Auftraggeber sollte verzichtet werden. Zwar können theoretische Inhalte über Online-Formate vermittelt werden. Informationen zu den von der Landesregierung und der ISB umgesetzten Corona-Hilfsprogrammen für Unternehmen finden Sie auf den Seiten der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) hier. Vor dem Hintergrund, dass Handwerker*innen auch während der derzeitigen Corona-Pandemie nicht einfach ins Homeoffice wechseln können und weiterhin in engem persönlichen Kontakt zu Kollegen und Kunden stehen, hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Maßnahmen und Vorgehensweisen 0851 5301-0 Fax 0851 5301-222 E-Mail info@hwkno.de Dagobertstraße 2 Sofern Arbeitsunfähigkeit wegen Ausbruchs der Krankheit vorliegt, gilt der normale Entgeltfortzahlungsanspruch nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Was mache ich, wenn sich ein Verdachtsfall oder bestätigter Fall in den Räumlichkeiten des Betriebes aufgehalten hat? Welche Hilfen gibt es, damit mein Unternehmen liquide bleibt? Oktober 2020 ist nun ein fünfmaliges Überschreiten der Verdienstgrenze möglich. Überbrückungshilfe II und III Der Kredithöchstbetrag ist begrenzt auf 25 % des Jahresumsatzes 2019 oder das doppelte der Lohnkosten von 2019 oder den aktuellen Finanzierungsbedarf für die nächsten 18 Monate bei Klein- und mittelständischen Unternehmen (KMU). Bei Krankheitssymptome wie Husten, Fieber oder Atemnot bitte Telefonkontakt herstellen mit: 24-Stunden Hotline Tel. Um die Gruppen besser von einander trennen zu können, werden wir die Kurse zu unterschiedlichen Zeiten beginnen lassen. Der Auszubildende selbst oder auch der Betriebsrat können eine Vereinbarung mit der Unternehmensleitung treffen. Kann für Auszubildende Kurzarbeit angeordnet werden? Brauchen meine Mitarbeiter eine Bescheinigung des Arbeitgebers für Fahrten ins Ausland oder Risikogebiet? Einschränkungen während der Corona-Pandemie Aufgrund der Corona-Pandemie gelten in unseren Häusern besondere Schutz- und Hygienemaßnahmen. Muss ich mich erneut zur Prüfung anmelden, wenn meine Prüfung abgesagt wurde? Die Handwerkskammer Koblenz ist die Selbstverwaltungseinrichtung des Handwerks im nördlichen Rheinland-Pfalz und damit Partner von 20.00 Betrieben. Grundsätzlich ist eine einseitige Freistellung durch den Arbeitgeber nur bei Vorliegen eines sachlichen Grundes möglich. Studio_East - stock.adobe.com Handwerk bringt sich in Corona Direkte, enge Zusammenarbeit von Beschäftigten vermeiden, auch hier möglichst Abstand voneinander halten (mindestens 1,5 Meter). Die Überbrückungshilfe soll den Besonderheiten stark betroffener Branchen Rechnung tragen. Haftung für die Verzögerung der Ausführung infolge der Corona-Pandemie. Kann der Vermieter die Mietsache infolge der Corona-Krise nicht oder nicht wie geschuldet zur Verfügung stellen, etwa weil zum Gebäudebetrieb erforderliches Personal krankheits- und/oder quarantänebedingt ausfällt, entfällt die Mietzahlungspflicht des Mieters oder ihm steht im Fall von bloßen Gebrauchsbeeinträchtigungen das gesetzliche Mietminderungsrecht zu. Alle ärztlichen Behandlungen sind erlaubt. Januar 2021 niedergelegt (konsolidierte Fassung). Kreisverwaltung auf. Halten Sie einen Abstand von 1 bis 2 Metern zu anderen Menschen und verzichten Sie auf persönliche Berührungen (www.infektionsschutz.de). März 2021 findet die Wahl zum rheinland-pfälzischen Landtag statt. Die für Handwerksbetriebe bedeutsamen Regelungen der 15. Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe sind unter Beachtung der allgemeinen Schutzmaßnahmen befugt, ihre Tätigkeit auszuüben. bis Ende März 2021 verlängert werden. Coronabekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz, 31.08.2020: Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder zu einheitlichen Regelungen für Reiserückkehrer vom 27.08.2020. Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten können maximal 800.000 Euro Darlehensmittel beantragen. Offensive Kommunikation der eigenen Standards. Die Regelungen für Rheinland-Pfalz sind in der geänderten 15. Wir unterstützen Sie gerne. Januar 2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Dürfen Arbeitnehmer zu Hause bleiben, obwohl sie nicht selbst erkrankt sind? Corona Virus auf Baustellen Gesundheitsministerium Rheinland-Pfalz, BG Bau Hinweise zu erweiterten Hygiene-Maßnahmen auf Baustellen. HWK Düsseldorf Kunsthandwerk auf dem Parkdeck 2021 Unter Vorbehalt findet der Markt am 19. und 20. Bei Bedarf kann die Ermächtigung ggf. Für Auszubildende gelten bei der Kurzarbeit besondere Regeln. § 9 Abs. Daher ist den Auszubildenden Lernzeit im Umfang des bisherigen Berufsschulunterrichtes einzuräumen, soweit sie von den Lehrkräften Lernaufgaben und Lernmaterialien erhalten. Maßnahmen und Vorgehensweisen für Handwerker*innen im Kundendienst, Überschreiten der 450 Euro-Grenze bis Oktober möglich. Dezember 2019, tageweise anteilig für die Dauer der Corona-bedingten Schließungen. Sie sind dann erst zum Fälligkeitstermin des Monats März 2021 zu zahlen. Was gilt, wenn Arbeitnehmer tatsächlich erkrankt sind? Darf mein Mitarbeiter zu Hause bleiben, um sein Kind zu betreuen? Mit der neuen Verordnung, die befristet bis zum 15.03.2021 gelten wird, werden Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber verpflichtet, Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen, sofern die Tätigkeiten das zulassen. Bei bloßen Sicherheitshinweisen wird in der Regel Unzumutbarkeit aber nicht gegeben sein, es sei denn, es kommen besondere Umstände wie z. im Betrieb verbracht werden, hierbei gilt aber gemäß den Hinweisen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung: Halten Sie Gruppentreffen klein und kurz und in einem gut belüfteten Raum ab. Weitere Informationen und Antragsformulare finden Sie unter. Hiervon abweichende Regelungen können sich im Einzelfall ggf. CoBeLVO, 31.10.2020: Was gilt ab 2. Ein enger Kontakt zwischen ihnen und ihren Kundinnen und Kunden lässt sich bei ihren Arbeiten oftmals nicht vermeiden. beantragen. Einkommen aus einer Nebenbeschäftigung werden demnach übergangsweise bis Ende Oktober 2020 bis zur Höhe des Nettolohns aus dem eigentlichen Beschäftigungsverhältnis nicht auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. Demnach soll es zu Erleichterungen bei der Anrechnung von Einkommen aus Nebentätigkeiten für Bezieher von Kurzarbeitergeld geben. Bitte nehmen Sie möglichst frühzeitig Kontakt zu Ihrer Hausbank auf. Kann ein Betrieb einen Arbeitnehmer einseitig von der Arbeit freistellen? So müssen Betriebe mindestens seit 01.01.2019 am Markt tätig sein und Umsätze generiert haben. Nikolastraße 10 94032 Passau Tel. Diese gilt vom 25.01.2021 bis 14.02.2021. Betriebe aus Rheinhessen rufen bitte zuerst die Hotline der Arbeitsagentur Mainz für Arbeitgeber an: 0800 4 5555 20 oder per E-Mail: mainz.arbeitgeber@arbeitsagentur.de (8:00 – 18:00 Uhr). Personalwechsel innerhalb der Teams zur Vermeidung zusätzlicher persönlicher Kontakte möglichst vermeiden. 11. CoBeLVO) vom 30. Zudem wurde es in der Rechtsprechung bisher grundsätzlich abgelehnt, die wirtschaftlichen Folgen einer allgemeinen Notlage über das Institut der Störung der Geschäftsgrundlage zu lösen. 87 % ab dem 7. über die Handwerkerrentenversicherung) und durch die Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten, können auf Antrag ihre Beitragszahlung bis 31. Das Werbemittelportal der Imagekampagne bietet Handwerksbetrieben kostenfreie Plakat- und Social-Media Vorlagen, die mit eigenem Logo und Firmennamen individualisiert werden können. Folgende Möglichkeiten kommen in Betracht: Ist trotz Ausschöpfung aller Möglichkeiten die Kurzarbeit auch für Ausbildende unvermeidbar, steht dem Auszubildenden ein Anspruch auf Fortzahlung der regulären Ausbildungsvergütung für die Dauer von 6 Wochen zu. D. h. Personen, die in die Bundesrepublik einreisen und sich in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamtes ein Attest über eine Testung vorlegen. Pausen so organisieren, dass ein Mindestabstand zwischen den Beschäftigten (mindestens 1,5 Meter) eingehalten werden kann, zum Beispiel durch Pausen-möglichkeit im Freien, versetzte Pausenzeiten.
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