Darüber informierte die Verfassungsschutzbehörde des Landes die Parlamentarische Kontrollkommission des … Darum wird die AfD nun vom Verfassungsschutz beobachtet Wie „Spiegel“ und „Süddeutsche“ weiter berichten, soll Grundlage für die Beobachtung ein rund 1000 Seiten langes Gutachten sein. Am Wochenende ist die Debatte hochgekocht: Die einen fordern, die AfD solle vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Damit kann die Partei auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Darum wird der rechtsnationale AfD-„Flügel“ vom Verfassungsschutz beobachtet. Berlin - Die parteipolitische Frage des Monats Januar 2021 lautet: Sollte die AfD bundesweit wegen rechtsextremistischer Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Der "Flügel" der AfD ist heute vom Verfassungsschutz als rechtsextrem und verfassungsfeindlich eingestuft worden und wird von nun an offiziell beobachtet. Die anderen fürchten, das würde ihr nur in die Hände spielen . Seit vergangener Woche: Bremer Verfassungsschutz beobachtet AfD-Jugendorganisation Die Regeln für die Beobachtung von Parteien (und erst recht für ein Verbot) sind aus guten Gründen streng. Homann erwartet vom sächsischen Verfassungsschutz, "dass er nun auch in Sachsen aktiv wird und verstärkt den Blick auf die rechtsextremen Tendenzen in der AfD richtet". Ganze AfD nun vom Verfassungsschutz beobachtet Medienberichten zufolge hat der Verfassungsschutz die AfD bundesweit als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Die AfD wird in Sachsen-Anhalt vom Verfassungsschutz beobachtet. Da der Flügel aber keine in sich geschlossene Organisation innerhalb der AfD mit Mitgliedsausweisen o.ä. Die AfD löst nun die betroffenen Gruppen auf - wenn aber deren Mitglieder weiter in der AfD bleiben, müßte in der Konsequenz die AfD vom Verfassungsschutz unter die … Die rechtsextremen Tendenzen sind keine Ausnahmen. Nach langer Prüfung: Warum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet Von Helene Bubrowski und Markus Wehner , Berlin - Aktualisiert am 03.03.2021 - 15:07 Update vom Mittwoch, 03.03.2021, 09.10 Uhr: Informationen des „Spiegel“ zufolge hat das Bundesamt für Verfassungsschutz nun die gesamte AfD zum Verdachtsfall erklärt. Vom Prüf- zum Verdachtsfall – der Verfassungsschutz darf die AfD nun bundesweit mit geheimdienstlichen Mitteln unter die Lupe nehmen.
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