Die Vorlage zur Betriebsabrechnung der Abfallentsorgung 2018 wurde einstimmig angenommen. Stadtpräsidentin Anna-Katharina Schättiger teilte mit, dass der Ratsherr Ralf Ketelhut (Bündnis 90/Die Grünen) zurückgetreten ist. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Oder Sie laden sich die App "Bürger senden" des Offenen Kanals Kiel über Ihren Playstore herunter, um schnell auf die Liveübertragung der Sitzung zugreifen zu können. Neumünster in Bewegung, Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Der ursprünglich Antrag erhielt mit einem Patt von 20:20 Stimmen keine Mehrheit. kostenloser Nahverkehr in Neumünster wurde mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Feststellungsklage Großflecken wurde mehrheitlich abgelehnt. Arno Jahner wurde einstimmig zum ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Behinderung der Stadt Neumünster gewählt. Der Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO im Finanzplan 2020 (Elly-Heuss-Knapp-Schule – Neubau Technikum und Ersatzneubau Aula) wurde einstimmig angenommen. Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster, hier: Neubau eines Bettenhauses für das Internat der Landesberufsschulen und Sanierung des Hauptgebäudes, wurde einstimmig bei Enthaltungen zugestimmt. Der Antrag von Bündnis 90/Die GRÜNEN, SPD und Die Linke fand mit 21 Stimmen (bei 18 … Die Vorlage zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement in der Stadtverwaltung Neumünster - Gesundheitsbericht 2018 – wurde zur Kenntnis genommen. Stufe der Lärmaktionsplanung – wurde einstimmig angenommen. Der SPD-Änderungsantrag zum Antrag der FDP-Ratsfraktion, betr. Die Vorlage zum Ausbau der öffentlichen E-Ladeinfrastruktur in Neumünster wurde einstimmig angenommen. Die Resolution der CDU-Ratsfraktion, betr. Die Vorlage zum Zuschuss für die Stadttöpferei 2021 wurde zur Kenntnis genommen. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Der Antrag des Ratsherrn Joost, LKR, betr. Anstalt öffentlichen Rechts der Stadt Neumünster hier: Änderung der Satzungen wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Qualitätsentwicklung im "Allgemeinen Sozialen Dienst" wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Stellenbemessung für den Aufgabenbereich der Führerscheinstelle wurde einstimmig angenommen. Dieter Teetzen wurde einstimmig zum Schiedsmann für den Wahlbezirk Gadeland gewählt. Der Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. Begründet wird dies damit, dass in Neumünster etwa 10.000 Bürgerinnen und Bürger mit einer oder mehreren Behinderung*en leben. Danach werden noch verfügbare Plätze auf der Empore frei an interessierte Personen vergeben, ohne dass diese eine Eintrittskarte vorweisen müssen. Die Vorlage zum Integrierten Energetischen Quartierskonzept „An der Stör“ (Umsetzung der Maßnahme K4 des integrierten Klimaschutzkonzepts) wurde mit der Ergänzung gemäß des Beschlusses des Planungs- und Umweltausschusses einstimmig angenommen. ), Beitritt der NAH.SH GmbH zur Deutschlandtarifverbund-GmbH – Zustimmung der Stadt Neumünster als Gesellschafter der NAH.SH, Umsetzung des Innenstadtkonzeptes "Überdachter Spielplatz in der Freifläche Am Klostergraben", hier: Baubeschluss, Errichtung einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne als Ersatz für die KSV-Halle – Aktueller Sachstand, Stadtverordnung über die Aufhebung der Stadtverordnung vom 14.11.2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen vom 23.10.2020 – Kenntnisnahme, Stadtradeln 2020 – Bilanz – Kenntnisnahme. Die Vorlage zur Neubemessung der Kapazitäten im Rettungsdienst und Betriebskosten Digitalfunk wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zur Satzung der Stadt Neumünster über die Bildung eines Beirates für Menschen mit Behinderung wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Zuschuss für Tierparkvereinigung Neumünster e. V. wurde einstimmig angenommen. einheimische Kultur fördern wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Der Antrag des Stadtteilbeirates Gadeland betr. Die Vorlage zum Stellenbedarf für den Bereich Statistik im Fachdienst Haushalt und Finanzen wurde mehrheitlich angenommen. Der CDU-Änderungsantrag zum Änderungsantrag gemäß Beschluss des Schul-, Kultur- und Sportausschusses wurde mehrheitlich abgelehnt. Weitere Informationen unter Datenschutz. Anstelle von Dr. Heinrich Wadle wurde Jonny Griese in den Bau- und Vergabeausschuss gewählt. Schüleranfahrt zur Grundschule Gadeland wurde mehrheitlich in den Planungs- und Umweltausschuss überwiesen. Der Änderungsantrag der CDU- und SPD-Fraktion zur Vorlage zur rechtskonformen Aufgabenwahrnehmung in der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht - Fortschreibung der Organisationsuntersuchung und Personalbemessung von 2016/2017 – wurde einstimmig bei sieben Enthaltungen angenommen. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 95 d GO i. V. m. § 4 der Haushaltssatzung und § 16 der Hauptsatzung im Finanzplan 2018 wurde zur Kenntnis genommen. Ein weiterer Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke wurde mehrheitlich abgelehnt. In unserem Ratsinformationssystem finden Sie zahlreiche Dokumente zu den einzelnen Tagesordnungspunkten. CDU Kreisverband Neumünster Zuhause anpacken. Der Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Mobbing und Gewalttaten an Neumünsteraner Schulen wurde mehrheitlich abgelehnt. 1. Der Kinder- und Jugendbeirat weist auf die landesweiten Wahlen der Kinder- und Jugendvertretungen in Schleswig-Holstein im November 2019 hin. Der FDP-Ergänzungsantrag wurde mehrheitlich angenommen. Die Große Anfrage der NPD-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zum Entwurf der Stadtverordnung über Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Stadt Neumünster wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Der BfB-Ergänzungsantrag zur Vorlage zur Entschädigungssatzung Einsatzkräfte wurde zurückgezogen. Der Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Die Vorlage zum Bebauungsplan Nr. Der Vorlage zu städtischen Beteiligungen: Kiek in! Fortschreibung 2019 – wurde zur Kenntnis genommen. Berücksichtigung von Fern- und Nahwärme bei der Bauleitplanung wurde einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen. Ausweisung der Fläche des Roose-Hofes als Gewerbegebiet wurde mehrheitlich abgelehnt. Der CDU-Änderungsantrag zum Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Der Antrag der BfB-Ratsfraktion betr. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Sven kandidiert für das Amt des Oberbürgermeisters in Neumünster. Die Vorlage zum Jugendspielplatz – Entfernung und Entsorgung des belasteten Kieselrots und Wiederherstellung der Sportanlagen – wurde zur Kenntnis genommen. Der Änderungsantrag der BfB-Fraktion zur Vorlage zum Ausbau Frankenstraße zwischen Boostedter Straße und Störstraße wurde mehrheitlich abgelehnt. Kinder- und Jugendbeteiligung in Neumünster wurde einstimmig angenommen. Neuerrichtung des Umkleide- und Sanitärgebäudes des SVT Neumünster, Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Zum Kreis der Menschen mit Behinderung… Weiterlesen » Ratsversammlung Neumünster: Beirat für Menschen mit Behinderungen kommt Dorothea Jahner, Anette Albrecht, Holger Hammerich, Ulf Heeschen, Hans-Georg Stanull, Abdul Koochi, Hans Werner Pundt, Manfred Wilms, Luzie Andresen, Jens Ahrens, Hans Janzen, Hermann Nissen und Günter Schöbel wurden einstimmig in den kommunalen Seniorenbeirat gewählt. Die Termine 23.03.2021, 26.09.2021 und 24.10.2021 wurden mehrheitlich angenommen, während der Termin 09.05.2021 mehrheitlich abgelehnt wurde. Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion mit Übernahme des Änderungsantrages der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage zur Umgestaltung des Großfleckens (vom Rathaus bis zum Gänsemarkt) – Ausführungsplanung – wurde in Punkt 1 mehrheitlich angenommen, in Punkt 2 mehrheitlich angenommen, in Punkt 3 mehrheitlich abgelehnt, in Punkt 4 mehrheitlich angenommen, in Punkt 5 mehrheitlich angenommen und in Punkt 6 bei Patt abgelehnt. Konzept für kostenfreies Parken in der Nähe des Großfleckens wurde von der SPD übernommen und der Antrag wurde in der geänderten Fassung mehrheitlich angenommen. Die Vorlage zu städtischen Beteiligungen: Regionale Berufsbildungszentren und Kiek in! Die gesamte Vorlage in der geänderten Fassung wurde mehrheitlich angenommen. Lärmschutzmaßnahmen KV-Terminal wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Die Vorlage zur prioritären Bearbeitung von Bauanträgen zu umfangreichen Baumaßnahmen an Schulen in Neumünster (Förderprojekte) unter Berücksichtigung der aktuellen Personalsituation FD 63, Abt. Der Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Der NPD-Änderungsantrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Die Vorlage zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnisplan und gleichzeitig Auszahlungen im Finanzplan 2018 nach § 95 d GO - Unterhaltung der Kreisstraßen – wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion, betr. Der Änderungsantrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich angenommen. Oberbrandmeister Sebastian Genz wurde einstimmig zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Neumünster-Tungendorf gewählt. Förderung des Spitzensports, Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Die Einwohnerfrage betr. Die Vorlage zu den städtischen Beteiligungen: Der Wirtschaftsplan 2019 der Kiek in! Neumünster is located at river Schwale, near the geographical center of Schleswig-Holstein, 35 kilometres (22 mi) south of Kiel, 65 kilometres (40 mi) north of Hamburg and 72 kilometres (45 mi) west of Lübeck. ), Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Die Vorlage in der geänderten Fassung wurde in Punkt 1 einstimmig angenommen, in Punkt 2 mehrheitlich angenommen, in Punkt 3 einstimmig angenommen und in Punkt 4 mehrheitlich angenommen. Der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Die Karten müssen spätestens zehn Minuten vor Beginn einer Sitzung geltend gemacht werden. Ins Rennen geschickt von den GRÜNEN - … Die Vorlage zur Hotelmarktstudie/Hotelbedarfsanalyse für Neumünster wurde in Punkt 1 e instimmig angenommen und in Punkt 2 einstimmig abgelehnt. Der SPD-Ergänzungsantrag zur Vorlage zur Überarbeitung des Rahmenkonzeptes zur Schulsozialarbeit in Neumünster und Fortführung der aus Landesmitteln finanzierten Schulsozialarbeit an Grundschulen wurde einstimmig angenommen. Der Antrag der SPD-Rathausfraktion betr. Der Antrag der NPD-Ratsfraktion betr. Steuerlicher Querverbund wurde von Stadtrat Oliver Dörflinger beantwortet. Die Vorlage zum Entwurf einer Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen 2021 wurde hinsichtlich der Termine auf Antrag der SPD einzeln abgestimmt. Umsetzung Transparenzgesetz wurde zurück gezogen. Die Vorlage in der ursprünglichen Fassung wurde mehrheitlich angenommen. Der Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 165 „Ehemals Hanssen-Gelände, nördlich Hauptstraße“ – Beschluss über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss – wurde einstimmig angenommen. Die Vorlage zu städtischen Beteiligungen: Kiek in! Die Vorlage in der ursprünglichen Fassung wurde einstimmig angenommen. Der Antrag des Stadtteilbeirats Tungendorf betr. Großflecken 5924534 Neumünster+49 4321 942-0stadt@neumuenster.de, Bankverbindung: Sparkasse Südholstein IBAN DE04 2305 1030 0000 0003 10, Quick-Links:ÖffnungszeitenNeumünster-PassWunschkennzeichenTERMIN online buchenFormulare & Onlinedienste, Presse-/Öffentlichkeitsarbeit & Eventmanagement, Ökologische Leitlinien für die Bauleitplanung, Eröffnung der Sitzung durch die Stadtpräsidentin und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu beratenden Tagesordnungspunkte, Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Ratsversammlung der Stadt Neumünster vom 08.09.2020, Einwohnerfrage betr.
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